RICHARD BOORBERG VERLAG

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05.08.2020

Prof. Dr. Isabel Schübel-Pfister

Fortgeltung rechtswidriger Normen durch Anordnungen von Verwaltungsgerichten?

Zwischen Zweitwohnungsteuer und Corona-Krise

Alexander Limbach - stock.adobe.com

Zwischen Zweitwohnungsteuer und Corona-Krise: Dürfen Verwaltungsgerichte die vorläufige Fortgeltung rechtswidriger untergesetzlicher Normen anordnen?

Auf den ersten Blick haben Zweitwohnungsteuer und Corona-Krise nichts miteinander zu tun. Bei näherer Betrachtung offenbart sich jedoch eine erstaunliche Parallelität: In beiden Themengebieten kam es jüngst zu innovativen Gerichtsentscheidungen, die sich mit einer bislang kaum behandelten prozessualen Frage befassten: Welche Rechtsfolgen können Verwaltungsgerichte ihren Entscheidungen beimessen, wenn sie bei einer prinzipalen oder inzidenten Normenkontrolle untergesetzlicher Normen einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG feststellen?...[mehr]

Prof. Dr. Isabel Schübel-Pfister
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