Der Informationsaustausch zwischen Straftätern erfolgt weitestgehend mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel wie Mobiltelefon, SMS- und Chat-Diensten, E-Mail oder Voice-over-IP-Telefonie. Daher räumt der Gesetzgeber der Polizei umfassende heimliche Ermittlungsbefugnisse ein. Dazu kommen polizeiliche Ermittlungen durch sog. »Online-Streifen«, Datenerhebungen in sozialen Netzwerken, Online-Durchsuchungen, stille SMS, IP-Tracking, IP-Catching, Mautdaten, IMSI-Catcher, Observationen, Einsatz technischer Mittel, Fahndungen oder Einsatz verdeckter Ermittler.
Der Leitfaden erläutert die vielfältigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei und beantwortet die Fragen, die bei der Durchführung der Maßnahmen entstehen, u.a.:
- Welche Maßnahmen sind zulässig? Wer ordnet sie an?
- Welche Beweise darf die Polizei erheben?
- Wo beginnt das Beweisverwertungsverbot?
- Wann kann die Polizei vorgefundene Daten verwenden und für ihre Arbeit umwidmen?
- Welche Löschpflichten gibt es?
- Was ist beim transnationalen Zugriff auf Computerdaten zu beachten?
Ein eigenes Kapitel zu den Vorschriften zum Schutz der Berufsgeheimnisträger schafft Klarheit.
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